Rechtsschutz innerhalb von Stunden, bevor ein Rechtsverlust entsteht.
Manche Rechtsverluste warten nicht, bis das Verfahren entschieden ist. Mit den Instrumenten des einstweiligen Rechtsschutzes — einstweilige Anordnung, Arrest und Beweissicherung — verhindern wir das Beiseiteschaffen von Vermögen, nicht wiedergutzumachende Schäden und den Verlust von Beweismitteln schon zu Beginn der Auseinandersetzung.
Sichern Sie den Ausgang Ihres Verfahrens schon heute
Auch ein gewonnenes Verfahren bleibt auf dem Papier, wenn die Gegenseite ihr Vermögen beiseitegeschafft hat, die Verletzung fortgedauert hat oder ein entscheidendes Beweismittel verloren gegangen ist. Die Instrumente des einstweiligen Rechtsschutzes nach türkischem Recht — die einstweilige Anordnung (ihtiyati tedbir), der Arrest zur Sicherung einer Geldforderung (ihtiyati haciz) und die gerichtliche Beweissicherung (delil tespiti) — steuern genau dieses Risiko: Sie frieren den bestehenden Zustand ein und machen den Ausgang des Verfahrens tatsächlich wirksam.
Bei diesen Anträgen entscheiden die Geschwindigkeit und die erste Aufbereitung der Akte. Mit einem Team, das Antrag, Sicherheitsleistungsstrategie und Beweisset innerhalb von Stunden erstellen kann, verschaffen wir Ihnen wirksamen einstweiligen Schutz — von den örtlich zuständigen türkischen Gerichten bis zum Eilfall auf dem Messe- und Ausstellungsgelände. Findet die Messe in Deutschland statt, führt unsere Partnerkanzlei activelaw (Hannover) das Verfahren vor den deutschen Gerichten und hinterlegt die Schutzschrift; die türkische Seite der Akte bearbeitet Köksal.
In welchen Situationen kommen wir ins Spiel?
Die typischen Anwendungsfelder unserer Leistung zum einstweiligen Rechtsschutz.
Arrest (ihtiyati haciz)
Zugriff auf das Vermögen der Schuldnerseite noch vor der Klage, um die Beitreibung der Forderung nach dem türkischen Vollstreckungs- und Insolvenzgesetz (İcra ve İflas Kanunu) zu sichern.
Einstweilige Anordnung (ihtiyati tedbir)
Eilbeschlüsse türkischer Gerichte über Verfügungsverbote, die Einstellung von Produktion und Vertrieb und die Erhaltung des bestehenden Zustands.
Beweissicherung (delil tespiti)
Gerichtliche Feststellung von Beweismitteln, die verloren zu gehen drohen — mangelhafte Ware, Zustand einer Baustelle, digitale Aufzeichnungen.
Wie läuft der Prozess ab?
Der dreistufige Ablauf, dem wir bei Eilanträgen folgen.
01 · Eilbewertung
Wir bewerten Art und Dringlichkeit des Risikos innerhalb von Stunden und bestimmen den richtigen Rechtsbehelf und das zuständige türkische Gericht.
02 · Antrag und Sicherheitsleistung
Wir bereiten den Antrag mit einem Beweisset auf dem Maßstab der Glaubhaftmachung (yaklaşık ispat) und einer Strategie zur Sicherheitsleistung vor und erwirken den Beschluss zügig.
03 · Vollzug und Hauptsache
Wir lassen den Beschluss über das türkische Vollstreckungsamt (icra dairesi) und die Ordnungskräfte vollziehen und machen den Schutz dauerhaft, indem wir die Hauptsacheklage fristgerecht vor dem türkischen Gericht erheben.
Das Recht der Dringlichkeit: Tempo, Vorbereitung und Nervenstärke
Erfolg im einstweiligen Rechtsschutz kommt aus der Vorbereitung, nicht aus der Panik. Vom Eilfall auf der Messe bis zum Arrest in großen Forderungsakten arbeiten Sie mit einem Team, das im entscheidenden Moment schnell, formgerecht und verhältnismäßig handelt.
- Aktenpraxis, die einen Antrag innerhalb von Stunden erstellt
- Erfahrung mit Eilschutz auf Messen und Ausstellungen (einschließlich Schutzschrift)
- Geringeres Ablehnungsrisiko durch eine Strategie zu Sicherheitsleistung und Verhältnismäßigkeit
- Begleitung vor Ort und Abstimmung mit den Behörden beim Vollzug des Beschlusses
- Steuerung des Widerspruchs gegen die Anordnung und der Schadensersatzrisiken
Spezialisierte Unterleistungen
Einstweiliger Rechtsschutz und Sicherungsmaßnahmen — die Einsatzfelder dieser Leistung für konkrete Bedarfslagen.
Schutzschrift
Die Erstellung einer Schutzschrift und ihre Hinterlegung im zentralen Register: Vor Ihren Messe- und Marktaktivitäten in Deutschland legen Sie dem Gericht Ihre Verteidigung gegen mögliche Verfügungsanträge vorab vor.
Mehr erfahren →Schutzrechtsanalyse vor der Messe
Prüfung der Patent-, Marken- und Designrisiken der auszustellenden Produkte vor der Messe: Risikostufen, Optionen für Vorkehrungen und Beweisvorbereitung.
Mehr erfahren →Weitere Leistungen der Streitbeilegung
Bei Bedarf erweitert dasselbe Team seine Arbeit nahtlos auf unsere weiteren Lösungen in diesem Bereich.
Zugehörige Bereiche & Rechtsvorschriften
Die Schwerpunkte und Rechtsgebiete, die diese Leistung berührt, die zugehörigen Desks und die Rechtsvorschriften, die wir dazu verfolgen.
Unsere Mandate in dieser Leistung
Die anonymisierten Beispiele unserer Arbeit, die diese Leistung betreffen.
Schutzschrift vor der Messe und Schutz des Messestands
Vor einer Messe in Deutschland: eine Schutzschrift gegen das Verfügungsrisiko des Wettbewerbers und eine Einsatzordnung für den Standtag.
Zum Mandat →Streitigkeit · MesseEinstweilige Verfügung auf der Messe: Reaktion am selben Tag
Eine während der Messe drohende einstweilige Verfügung gesteuert — durch Reaktion vor Ort, den Schritt zum Gericht und eine Produktanpassung, ohne dass der Stand schloss.
Zum Mandat →Das Team hinter dieser Leistung
Mit unserem mehrsprachigen Team aus Anwältinnen und Anwälten beraten wir Sie zum türkischen Recht, auch auf Deutsch; Fragen des deutschen Rechts bearbeitet unsere in Deutschland zugelassene Partnerkanzlei activelaw.
Zugehörige Publikationen
Aktuelle Einschätzungen und Leitfäden aus dem Knowledge Center.
Beides sind Wege des einstweiligen Rechtsschutzes, sie dienen aber unterschiedlichen Ansprüchen. Der Arrest (ihtiyati haciz) sichert allein die Beitreibung von Geld- und Sicherheitsforderungen, indem noch vor Klage oder Vollstreckungsverfahren auf das Vermögen der Schuldnerseite zugegriffen wird; er ist im türkischen Vollstreckungs- und Insolvenzgesetz (İcra ve İflas Kanunu, Gesetz Nr. 2004) geregelt. Die einstweili…
In wirklich eiligen Fällen, in denen ein Zuwarten Nachteile bringt, kann das türkische Gericht über den Antrag auf eine einstweilige Anordnung (ihtiyati tedbir) ohne Anhörung der Gegenseite nach Aktenlage entscheiden — noch am selben Tag oder binnen weniger Tage. Diese Geschwindigkeit folgt aus den Vorschriften der türkischen Zivilprozessordnung (Hukuk Muhakemeleri Kanunu, Gesetz Nr. 6100) zum einstweiligen Rechtssc…
Im Grundsatz ja. Wenn das türkische Gericht eine einstweilige Anordnung (ihtiyati tedbir) erlässt, verlangt es eine Sicherheitsleistung, die den Schaden abdeckt, der der Gegenseite und Dritten entstehen kann, falls sich die Anordnung als unberechtigt erweist. Das ist eine Anforderung der Vorschriften der türkischen Zivilprozessordnung (Hukuk Muhakemeleri Kanunu, Gesetz Nr. 6100) zum einstweiligen Rechtsschutz. Die H…
Nach dem Erlass einer einstweiligen Verfügung (ihtiyati tedbir) stehen zwei entscheidende Schritte an. Der erste ist der Vollzug innerhalb der gesetzlichen Frist: Wird der Vollzug nicht binnen einer Woche ab dem Tag der Entscheidung beantragt, entfällt die Maßnahme von selbst.Der zweite: Ist die Verfügung vor Erhebung der Klage erwirkt worden, muss die Klage in der Hauptsache binnen zwei Wochen ab dem Vollzug erhobe…
Auf Messen und Ausstellungen können Wettbewerber — meist gestützt auf eine Marken-, Patent- oder Designbehauptung — im Wege der einstweiligen Verfügung (ihtiyati tedbir) gegen Stand und Ware vorgehen lassen; beantragt werden die Beschlagnahme der Produkte oder die Untersagung der Ausstellung. Vorbereiten lässt sich das in zwei Richtungen.Vorbeugend kann beim zuständigen türkischen Gericht eine Schutzschrift (koruyuc…
Einstweiliger Rechtsschutz und Sicherungsmaßnahmen — holen Sie sich die richtige rechtliche Unterstützung.
Lassen Sie uns die passende Lösung gemeinsam bestimmen — auf Grundlage unserer Erfahrung in der Türkei und in der DACH-Region.