Einstweiliger Rechtsschutz und Sicherungsmaßnahmen · Unterleistung

Jedes Produkt an Ihrem Stand sollte rechtlich geprüft sein.

Prüfung der Patent-, Marken- und Designrisiken der auszustellenden Produkte vor der Messe: Risikostufen, Optionen für Vorkehrungen und Beweisvorbereitung.

SchwerpunktMesserecht
Dossier zur Unterleistung
Überblick

Das Risiko kommt mit Ihnen an den Stand

Die meisten Verfügungsrazzien auf deutschen Messen sind keine Überraschung: Die Konkurrenz weiß seit Monaten aus Ihrer Website oder von früheren Messen, was Sie ausstellen werden. Die Schutzrechtsanalyse vor der Messe stellt fest, welches Produkt mit welchem Recht kollidieren kann, bevor Sie losfahren, und öffnet ein Fenster für Vorkehrungen.

Schutzrechtsanalyse vor der Messe
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Der Umfang der Analyse

Auf Grundlage der Liste der auszustellenden Produkte eine Recherche zu eingetragenen Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs im Zielmarkt (DE/EU); eine marken- und urheberrechtliche Prüfung von Verpackung, Katalog und Standgrafik; die Kartierung früherer Abmahnungen und Streitigkeiten. Das Ergebnis sind Risikostufen je Produkt und dazu passende Handlungsempfehlungen.

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Optionen für Vorkehrungen

Bei einem hochriskanten Produkt: nicht ausstellen oder modifizieren; bei mittlerem Risiko eine Schutzschrift und eine Verteidigungsakte; bei geringem Risiko eine Beweisakte (Ihre eigenen Designunterlagen, Nachweise der Vorbenutzung). Dieselbe Recherche zeigt auch die Eintragungslücken Ihrer eigenen Rechte – so wird zugleich der Angriff vorbereitet (Kampf gegen Produktpiraterie).

Wie wir arbeiten

Ein vom Messetermin rückwärts geplanter Ablauf

Die Arbeit wird vom Messetermin rückwärts geplant. Produktliste und Priorität: Jede auszustellende Position wird nach Risiko sortiert. Recherche: im Zielmarkt eine Suche in den Registern von DPMA und EUIPO nach Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie eine urheberrechtliche Prüfung der Verpackungs- und Kataloggrafik. Bericht: Die Risikostufen je Produkt und die Handlungsempfehlungen werden schriftlich übergeben. Umsetzung der Vorkehrungen: bei den entschiedenen Produkten Modifikation, Beweisakte oder Vorbereitung einer Schutzschrift. Ordnung für den Messetag: Das Standteam erhält einen Verhaltensleitfaden und eine Notfallkontaktkarte. Ergebnisse: Risikomatrix, Vorlage für die Beweisakte und Protokoll für den Messetag.

Für wen

Eine Leistung für messeintensive Branchen

Typische Auftraggeber: Exporteure aus Maschinenbau, Textil, Möbel und Elektronik, die regelmäßig auf deutschen Messen ausstellen, sowie Marken, die zum ersten Mal auf eine internationale Messe gehen. Auch Ihr eigenes Portfolio wird in derselben Recherche stärker: Haben Ihre türkischen Eintragungen nach dem Gesetz Nr. 6769 über das gewerbliche Eigentum (Sınai Mülkiyet Kanunu) im Zielmarkt keine Entsprechung, lässt sich die Anmeldestrategie in Ruhe planen, statt sie in die Wochen vor der Messe zu pressen. Ist vor Ort ein Auftreten gegenüber Behörden oder Gerichten erforderlich, koordiniert unser Deutschland-Desk den Einsatz; die Verfahrensmittel für die Verfügungsszenarien halten wir in unserer Leistung einstweiliger Rechtsschutz bereit – vor deutschen Gerichten handelt dabei unsere Partnerkanzlei activelaw (Hannover).

Warum Köksal?

Wir stehen Ihnen bei der Schutzrechtsanalyse vor der Messe zur Seite

Wir planen die Analyse rückwärts von Ihrem Messekalender: Recherche → Entscheidungen über Vorkehrungen → Schutzschrift → Bereitschaftsdienst am Messetag. Genau diese Kette betreibt unser Schwerpunkt Messerecht seit Jahren; die vollständige Vorbereitungsliste steht in unserem Leitfaden.

Das Team von Köksal interdisziplinäre Arbeit
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Weitere Anwendungen dieser Leistung

Einstweiliger Rechtsschutz und Sicherungsmaßnahmen — unsere weiteren spezialisierten Lösungen in diesem Bereich.

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Verknüpfungen zum Mandat

Die Schwerpunkte, Rechtsgebiete, Desks und Rechtsvorschriften, mit denen diese Unterleistung verbunden ist — der vollständige Kontext des Mandats.

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Das Team hinter dieser Leistung

Mit unserem mehrsprachigen Team aus Anwältinnen und Anwälten beraten wir Sie zum türkischen Recht, auch auf Deutsch; Fragen des deutschen Rechts bearbeitet unsere in Deutschland zugelassene Partnerkanzlei activelaw.

Idealerweise 8 bis 10 Wochen vor der Messe: Dann bleibt ein Fenster für die Recherche, für Vorsorgemaßnahmen und, falls nötig, für eine Änderung am Produkt. Eine Analyse, die erst in der letzten Woche beginnt, reicht nur noch für eine Schutzschrift.

Nein — nicht eingetragene Rechte und unveröffentlichte Anmeldungen können verborgen bleiben. Ziel ist nicht, das Risiko auf null zu bringen, sondern die bekannten und auffindbaren Risiken beherrschbar zu machen.

Ja: Patent- und Designrisiken folgen dem Produkt, nicht der Marke. Die Verteilung der Verantwortung ist zusätzlich in Ihrem Kundenvertrag klarzustellen.

Leistung

Schutzrechtsanalyse vor der Messe — holen Sie sich die richtige rechtliche Unterstützung.

Lassen Sie uns die passende Lösung gemeinsam bestimmen — auf Grundlage unserer Erfahrung in der Türkei und in der DACH-Region.