Schutzschrift vor der Messe und Schutz des Messestands
Vor der Teilnahme unserer Mandantschaft — die mit einem Wettbewerber in einem Designstreit stand — an einer Messe in Deutschland wurde eine Rechtsanalyse der auszustellenden Produkte erstellt, über unsere Partnerkanzlei activelaw (Hannover) wurde bei Gericht eine Schutzschrift hinterlegt, und das Standteam wurde auf die mögliche Vollziehung einer einstweiligen Verfügung vorbereitet. Die Messe verlief ohne Unterbrechung.
Die Verfügung, die am Messetag kommen kann, vorab abgewehrt
Die Gegenseite hatte ihre Schutzrechtsansprüche in einer ähnlichen Produktgruppe zuvor bereits schriftlich geltend gemacht; hätte sie auf der Messe eine einstweilige Verfügung ohne Anhörung erwirkt, wäre der Stand faktisch geschlossen gewesen.
Ziel war, die riskanten Positionen vorab auszusortieren und zu verhindern, dass das Gericht über einen möglichen Verfügungsantrag entscheidet, ohne die Verteidigung unserer Mandantschaft gelesen zu haben. Die Arbeitsteilung war dabei klar: Die deutschrechtliche Seite — die Schutzschrift, ihre Hinterlegung im Zentralen Schutzschriftenregister und jeder Schritt vor einem deutschen Gericht — liegt bei unserer in Deutschland zugelassenen Partnerkanzlei activelaw (Hannover); die Mandanten- und Produktseite, die Vorbereitung des Standteams und die Steuerung der Akte führte Köksal in Istanbul.
Unser Vorgehen
Wir haben das unternehmerische Ziel in den Mittelpunkt gestellt und die rechtlichen Risiken in messbare Schritte zerlegt.
01 · Rechtsanalyse
Die auszustellenden Produkte wurden gemeinsam mit activelaw gegen die Registrierungen des Wettbewerbers geprüft; riskante Positionen wurden aus dem Katalog genommen.
02 · Schutzschrift
Die Verteidigungsargumente wurden vor der Messe über activelaw mit einer Schutzschrift bei Gericht hinterlegt.
03 · Standprotokoll
Für den Moment, in dem am Stand eine Verfügung vollzogen oder zugestellt wird, wurden eine Anweisung für das Standteam und eine Notfallerreichbarkeit eingerichtet.
Chronologie
Die wesentlichen Stufen des Ablaufs.
Eine Messeteilnahme ohne einstweilige Verfügung
Die Messe wurde ohne jede Unterbrechung des Standes abgeschlossen; die Ordnung aus Rechtsanalyse und Schutzschrift wurde in ein wiederholbares Protokoll für die folgenden Messen überführt.
- Ununterbrochene Messeteilnahme
- Vorab ausgesonderte riskante Produkte
- Ein Protokoll für die Schutzschrift
- Eine Einsatzanweisung für den Messetag
Die Leistungen in diesem Mandat
Planen Sie eine vergleichbare Transaktion? Sehen Sie sich die Leistungen an, die wir in diesem Mandat erbracht haben.
Zugehörige Fachgebiete
Die Rechtsgebiete und Schwerpunkte, die in diesem Mandat zum Tragen kommen.
Branchenschwerpunkte
Die Branchen, in denen wir bei Mandaten dieser Art am häufigsten beraten.
Automobil
Beratung zu Vertrag, Compliance, Investition und Streitbeilegung entlang der automobilen Wertschöpfungskette — für OEM, Zulieferer, Vertriebspartner und Investoren.
Ansehen →Export & Import
Beratung für Verkauf, Lieferung, Zahlung, Zoll, Vertrieb, Forderungseinzug und grenzüberschreitende Streitigkeiten im Außenhandel.
Ansehen →Zugehörige Publikationen
Unsere Einschätzungen und Leitfäden zum Gegenstand dieses Mandats.
Allgemeine Einordnung der Arbeiten der Europäischen Union zur Sorgfaltspflichtenrichtlinie
Die EU-Sorgfaltspflichtenrichtlinie wurde als Richtlinie (EU) 2024/1760 angenommen und durch die Omnibus-I-Änderung vom Februar 2026 verengt: Die Schwellen liegen bei 5.000 Beschäftigten und 1,5 Mrd. Euro Umsatz; die Anwendung beginnt am 26. Juli 2029.
Weiterlesen →Allgemeine Einordnung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten
Ein Überblick über das am 16. Juli 2021 in Deutschland verabschiedete Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG): der Zweck des Gesetzes, die auf Menschenrechte und Umwelt gerichtete Sorgfaltsverantwortung und die mittelbaren grenzüberschreitenden Wirkungen, auch auf türkische Zulieferer.
Weiterlesen →
Handbuch der Exportbegriffe
Lieferklauseln, Zahlungsarten und Exportdokumente: wie Incoterm, Zahlungsart und Dokumentensatz als eine einzige Akte aufgebaut werden – und welche Fehler nach der Verladung am häufigsten auftauchen.
Weiterlesen →Das Team in diesem Mandat
Unser mehrsprachiges Team, das das Mandat betreut.
Zugehörige Mandate
Eine Auswahl vergleichbarer Transaktions- und Beratungsmandate.
Vertretung eines türkischen Herstellers im ICC-Schiedsverfahren
Strategie, Aktenführung und Vertretung im Schiedsverfahren über einen grenzüberschreitenden Liefervertrag.
Forderungseinzug in einer CMR-Transportstreitigkeit
Steuerung des Verfahrens vor den türkischen Gerichten und der Zwangsvollstreckung in einer Schadensersatzstreitigkeit aus grenzüberschreitender Beförderung.
Wiederfreischaltung eines gesperrten Marktplatzkontos
Wiederfreischaltung eines auf einem europäischen Marktplatz gesperrten Verkäuferkontos mit strukturiertem Widerspruch und vollständiger Verifizierungsakte.
Zuerst klären wir das unternehmerische Ziel, die Risikobereitschaft, den Zeitplan und den Bedarf der Entscheidungsebene. Anschließend zerlegen wir die Arbeit in rechtliche Analyse, Dokumenten- und Vertragsstruktur sowie Umsetzungsschritte und steuern den Ablauf über eine einzige Ansprechperson.
Wegen der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht und des Schutzes der Mandantschaft werden die Akten anonymisiert. Im Gespräch können wir unsere vergleichbare Erfahrung innerhalb der Grenzen der Verschwiegenheit konkreter darstellen.
In einem kurzen Vorgespräch nehmen wir Ziel, vorhandene Unterlagen, Beteiligte, Zeitdruck und die kritischen Risiken auf. Anschließend werden Umfang, Team, Zeitplan und Honorarmodell festgelegt.
Setzen wir die Strategie in einer vergleichbaren Streitigkeit früh auf.
Mit unserer Erfahrung aus vergleichbaren Akten steuern wir Ihren Ablauf von Anfang bis Ende.