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Aktuelle Kurzinformationen, Leitfäden, Veranstaltungen und Videos zu Entwicklungen bei den Rechtsvorschriften und zum grenzüberschreitenden Handel.
Publikationen
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2 August 2026Allgemeine Einordnung der Arbeiten der Europäischen Union zur Sorgfaltspflichtenrichtlinie
Die EU-Sorgfaltspflichtenrichtlinie wurde als Richtlinie (EU) 2024/1760 angenommen und durch die Omnibus-I-Änderung vom Februar 2026 verengt: Die Schwellen liegen bei 5.000 Beschäftigten und 1,5 Mrd. Euro Umsatz; die Anwendung beginnt am 26. Juli 2029.
Lesen →2 August 2026Allgemeine Einordnung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten
Ein Überblick über das am 16. Juli 2021 in Deutschland verabschiedete Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG): der Zweck des Gesetzes, die auf Menschenrechte und Umwelt gerichtete Sorgfaltsverantwortung und die mittelbaren grenzüberschreitenden Wirkungen, auch auf türkische Zulieferer.
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2 August 2026Rechtskonforme Übermittlung personenbezogener Daten aus der Türkei ins Ausland
Angemessenheitsbeschluss, Standardvertrag, verbindliche interne Datenschutzvorschriften und Verpflichtungserklärung: die Voraussetzungen für die Übermittlung personenbezogener Daten ins Ausland nach Art. 9 KVKK in der Fassung des Gesetzes Nr. 7499.
Lesen →2 August 2026Sanktionen bei Verstößen gegen das KVKK und Entscheidungen des Ausschusses
Freiheitsstrafen und Bußgelder bei Verstößen gegen das KVKK sowie die Grundsatzentscheidungen und die herausragenden Anwendungsentscheidungen des Ausschusses für den Schutz personenbezogener Daten.
Lesen →2 August 2026Die Rechte der betroffenen Person nach dem KVKK
Die Rechte der betroffenen Person nach dem KVKK: Information, Auskunft, Berichtigung, Löschung und Widerspruch, dazu das Antragsverfahren beim Verantwortlichen und die Fristen für die Beschwerde beim Ausschuss.
Lesen →2 August 2026Die Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Gründe, die eine Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem türkischen Gesetz Nr. 6698 (KVKK) rechtmäßig machen: ausdrückliche Einwilligung, Vertrag, gesetzliche Pflicht, berechtigtes Interesse und weitere Fälle.
Lesen →2 August 2026Die ausdrückliche Einwilligung in der KVKK-Compliance: die wesentlichen Punkte
Die drei Elemente der ausdrücklichen Einwilligung, das Verbot der Pauschaleinwilligung und die Folgen des Widerrufs: die wesentlichen Punkte, auf die verantwortliche Stellen in der KVKK-Compliance achten müssen.
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2 August 2026Der Begriff der Sorgfaltspflicht in Gesetz und Richtlinie
Die allgemeine Bedeutung des Begriffs der Sorgfaltspflicht, seine Ausgestaltung im deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und in der EU-Richtlinie sowie seine Grenzen: der objektive Sorgfaltsmaßstab, die Definitionen der negativen Auswirkungen und die einzelnen Handlungspflichten, aus denen die Pflicht besteht.
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2 August 2026Titelbild · GenerationswechselGenerationswechsel im Familienunternehmen: fünf Instrumente der rechtlichen Planung
Von der Familienverfassung über Anteilsgattungen und die Gesellschaftervereinbarung bis zur Nachlassplanung: fünf rechtliche Instrumente, um den Generationswechsel ohne Streit und ohne steuerliche Überraschungen zu steuern.
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2 August 2026Titelbild · Messe / Einstweilige VerfügungEinstweilige Verfügung auf Messen: wie Sie richtig reagieren
Messen bergen neben dichten Chancen auch rechtliche Risiken. Worauf im Verfahren der einstweiligen Verfügung zu achten ist.
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2 August 2026Titelbild · MesseauftrittSichern Sie Ihren Messeauftritt: Schutz durch die Schutzschrift
Verhindern Sie mit einer Schutzschrift, dass Ihre Wettbewerber eine einstweilige Verfügung gegen Ihren Messestand erwirken.
Lesen →
2 August 2026Der Beitrag der Freedom-to-Operate-Analyse (FTO) zu Schutzschriften im gewerblichen Rechtsschutz
Die Freedom-to-Operate-Analyse (FTO) weist nach, dass ein Produkt bestehende Patente, Marken und Designs nicht verletzt. Sie stärkt damit die Verteidigungskraft der Schutzschrift und bereitet auf Anträge auf einstweilige Verfügung bei Messen in Deutschland vor.
Lesen →Rechtsvorschriften-Radar
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