Ordnung für elektronische Signatur und elektronische Zustellung aufgebaut
Die Signaturprozesse wuchsen mit der Digitalisierung, ohne dass die Formvorschriften je geprüft worden wären. Es entstand eine Zuordnung von Rechtsgeschäft und Signaturart nach dem türkischen Gesetz Nr. 5070 über die elektronische Signatur (Elektronik İmza Kanunu), die Überwachung der elektronischen Zustellung wurde einer verantwortlichen Person zugewiesen, und die Freigabeabläufe wurden so umgebaut, dass sie Beweise erzeugen.
Die Frage der Wirksamkeit lässt sich nicht ans Ende schieben
Einzelne Verträge waren mit einer schlichten elektronischen Zustimmung zustande gekommen; das Risiko aus der Formvorschrift war unbemerkt geblieben.
Die Zustellungen über das nationale elektronische Zustellungssystem der Türkei (Ulusal Elektronik Tebligat Sistemi, UETS) wurden in persönlichen Postfächern verfolgt und trugen damit ein Fristenrisiko.

Unser Vorgehen
Wir haben das unternehmerische Ziel in den Mittelpunkt gestellt und die rechtlichen Risiken in messbare Schritte zerlegt.
01 · Formanalyse
Die Arten der Rechtsgeschäfte wurden nach der Schwelle der Schriftform und der qualifizierten elektronischen Signatur eingeordnet.
02 · Signaturordnung
Die Zuordnung von handschriftlicher Unterschrift, qualifizierter elektronischer Signatur und schlichter Zustimmung wurde zur Richtlinie erhoben.
03 · Überwachung der Zustellung
Die Adressen für die registrierte elektronische Post (KEP) und für UETS sowie die Fristenkontrolle wurden einer einzigen verantwortlichen Person zugewiesen.
Chronologie
Die wesentlichen Stufen des Ablaufs.
Wirksame und beweisbare digitale Rechtsgeschäfte
Die digitalen Signaturprozesse fanden in eine Ordnung, die den Formvorschriften des türkischen Rechts entspricht, Aufzeichnungen erzeugt und keine Zustellungsfrist mehr versäumt.
- Zuordnung von Rechtsgeschäft und Signaturart
- Ordnung aus Protokoll und Beweis
- Fristenkontrolle für KEP und UETS
- Steuerung der Ausnahmen über die Richtlinie
Die Leistungen in diesem Mandat
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Zuerst klären wir das unternehmerische Ziel, die Risikobereitschaft, den Zeitplan und den Informationsbedarf der Entscheidungsebene. Anschließend gliedern wir die Arbeit in rechtliche Analyse, Dokumenten- und Vertragsstruktur sowie Umsetzungsschritte und führen den Ablauf über eine einzige Ansprechperson. Fragen des türkischen Rechts bearbeitet Köksal in Istanbul; Fragen des deutschen Rechts bearbeitet unsere Partnerkanzlei activelaw (Hannover).
Wegen der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht und des Schutzes der Mandantschaft werden die Akten anonymisiert. Im Gespräch können wir unsere vergleichbare Erfahrung innerhalb der Grenzen der Verschwiegenheit konkreter darstellen.
In einem kurzen Vorgespräch nehmen wir Ziel, vorhandene Unterlagen, Beteiligte, Zeitdruck und die kritischen Risiken auf. Anschließend werden Umfang, Team, Zeitplan und Honorarmodell festgelegt.
Damit auch Ihre Sache sicher zum Abschluss kommt.
Mit unserer Erfahrung aus vergleichbaren Akten steuern wir Ihren Ablauf von Anfang bis Ende.


