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Was können wir tun, wenn unser Antrag abgelehnt wird?

Ein zweiter Antrag, der ohne Analyse der Ablehnungsgründe gestellt wird, wird ebenfalls abgelehnt. Zwischen dem fristgerechten Rechtsbehelf (itiraz) und einem verstärkten neuen Antrag, der…

Aktualisiert · Juli 20261 Min. LesezeitKategorie · Schwerpunkte
Kurze Antwort

Ein zweiter Antrag, der ohne Analyse der Ablehnungsgründe gestellt wird, wird ebenfalls abgelehnt. Zwischen dem fristgerechten Rechtsbehelf und einem verstärkten neuen Antrag, der den Ablehnungsgrund ausräumt, wählen wir den Weg, der auf Ihrer Akte am schnellsten zum Ergebnis führt.

Ein zweiter Antrag, der ohne Analyse der Ablehnungsgründe gestellt wird, wird ebenfalls abgelehnt. Zwischen dem fristgerechten Rechtsbehelf (itiraz) und einem verstärkten neuen Antrag, der den Ablehnungsgrund ausräumt, wählen wir den Weg, der auf Ihrer Akte am schnellsten zum Ergebnis führt.

Neben dem Rechtsbehelf und dem neuen Antrag steht auch der Weg offen, gegen den Ablehnungsbescheid fristgerecht Anfechtungsklage vor dem türkischen Verwaltungsgericht (idare mahkemesi) zu erheben; diese Frist ist kurz und darf nicht versäumt werden. Welcher Weg schneller zum Ziel führt, hängt vom Ablehnungsgrund ab: Ist der Grund ein behebbarer Mangel, ist meist der neue Antrag die richtige Wahl; ist die Entscheidung rechtswidrig, ist es häufig die Klage.

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Zugehörige Fragen

Werden die im Gesetz nach der Größe des Betriebs festgelegten Zahlen innerhalb eines Zeitraums von einem Monat überschritten, greift nach türkischem Recht (İş Kanunu, Arbeitsgesetz Nr. 4857) das Verfahren der Massenentlassung (toplu işçi çıkarma) mit seinen Anzeigen und Wartefristen. Eine Restrukturierung planen wir so, dass sie diesem Verfahren entspricht und das Prozessrisiko vor türkischen Gerichten klein bleibt.

Nicht überprüfbare allgemeine Aussagen wie „nachhaltig“ oder „klimaneutral“ sind riskant — in der Türkei aus Sicht des Werberats (Reklam Kurulu) und des Lauterkeitsrechts im türkischen Handelsgesetzbuch (Türk Ticaret Kanunu, Gesetz Nr. 6102 — TTK), in der EU nach den Regeln für Umweltaussagen, die sich weiter verschärfen. Ihre Marketingaussagen führen wir mit einer Nachweisakte zusammen.

Bei richtiger Gestaltung weitgehend ja; Aufhebungsverträge (ikale), die keinen angemessenen Vorteil gewähren oder unter Druck unterzeichnet werden, können jedoch als unwirksam angesehen werden. Wir stellen das Aufhebungspaket nach den Maßstäben zusammen, die die türkische Rechtsprechung verlangt.

Schwerpunkte

Der richtige Start bedeutet einen planbaren Ablauf.

Vom Erstgespräch bis zum Abschluss des Mandats: Jeden Schritt planen wir transparent.