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Unterliegt ein türkisches Unternehmen mit Kundschaft in der EU dem AI Act?

Das ist möglich: Die KI-Verordnung der Europäischen Union (AI Act) erfasst auch Unternehmen aus Drittstaaten, die ein System auf dem EU-Markt bereitstellen oder deren Ausgabe in der EU verw…

Aktualisiert · Juli 20261 Min. LesezeitKategorie · Schwerpunkte
Kurze Antwort

Das ist möglich: Die KI-Verordnung der Europäischen Union (AI Act) erfasst auch Unternehmen aus Drittstaaten, die ein System auf dem EU-Markt bereitstellen oder deren Ausgabe in der EU verwendet wird. Hat Ihr aus der Türkei angebotenes Produkt oder Ihre Leistung einen Bezug zur EU, bestimmen wir Ihre Rolle als Anbieter (provider) oder Betreiber (deployer) und klären den Umfang Ihrer Pflichten.

Das ist möglich: Die KI-Verordnung der Europäischen Union (AI Act) erfasst auch Unternehmen aus Drittstaaten, die ein System auf dem EU-Markt bereitstellen oder deren Ausgabe in der EU verwendet wird. Hat Ihr aus der Türkei angebotenes Produkt oder Ihre Leistung einen Bezug zur EU, bestimmen wir Ihre Rolle als Anbieter (provider) oder Betreiber (deployer) und klären den Umfang Ihrer Pflichten.

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Werden die im Gesetz nach der Größe des Betriebs festgelegten Zahlen innerhalb eines Zeitraums von einem Monat überschritten, greift nach türkischem Recht (İş Kanunu, Arbeitsgesetz Nr. 4857) das Verfahren der Massenentlassung (toplu işçi çıkarma) mit seinen Anzeigen und Wartefristen. Eine Restrukturierung planen wir so, dass sie diesem Verfahren entspricht und das Prozessrisiko vor türkischen Gerichten klein bleibt.

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Nicht überprüfbare allgemeine Aussagen wie „nachhaltig“ oder „klimaneutral“ sind riskant — in der Türkei aus Sicht des Werberats (Reklam Kurulu) und des Lauterkeitsrechts im türkischen Handelsgesetzbuch (Türk Ticaret Kanunu, Gesetz Nr. 6102 — TTK), in der EU nach den Regeln für Umweltaussagen, die sich weiter verschärfen. Ihre Marketingaussagen führen wir mit einer Nachweisakte zusammen.

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Bei richtiger Gestaltung weitgehend ja; Aufhebungsverträge (ikale), die keinen angemessenen Vorteil gewähren oder unter Druck unterzeichnet werden, können jedoch als unwirksam angesehen werden. Wir stellen das Aufhebungspaket nach den Maßstäben zusammen, die die türkische Rechtsprechung verlangt.

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